Am Bürger vorbei?
Die Gefahren einer großen Koalition von SPD und CDU im Allgemeinen und im Stadtrat Hoyas im Speziellen
von Dr. Clemens Dillmann
Grundsätzlich ist das Zusammengehen der beiden großen Parteien eine Notlösung. Das war im Bund so und ist im kleinen Hoya nicht anders. Es bedeutet, dass die Opposition schwach bleibt. Das wiederum hat den Vorteil, dass „durchregiert“ werden kann, also Entscheidungen ohne große Diskussion getroffen werden können.
Der Nachteil ist, dass sich sehr schnell die Situation
ergeben kann, dass sich viele Bürger nicht mehr
repräsentiert sehen, weil alles nur noch „durchgewunken“
wird. Man hatte doch gerade die CDU nicht gewählt, weil
man nicht zufrieden mit deren Arbeit war und trotzdem
ist die jetzt schon wieder in der "Regierungsverantwortung"...
Wenn in gewisser Weise gegen den Bürgerwillen regiert wird, die CDU also weiter mitbestimmt, obwohl sie durch die Halbierung ihrer Mandatszahl deutlich abgestraft wurde, dann muss das den Bürger SEHR EINLEUCHTEND erklärt werden. Wie wird das in Hoya geschehen? Denn wenn es nicht geschieht, dann wird bei der nächsten Wahl die Wahlbeteiligung noch niedriger sein, als sie es jetzt bereits war.
Der zur Entscheidung erschienene Zeitungsartikel in der Kreiszeitung kann jedenfalls nicht die Erklärung liefern. Dort ist davon zu lesen, dass es eine „Kopfentscheidung“ war, was wohl so viel heißen soll, dass nachgedacht wurde… das erwartet man doch aber sowieso in der Politik, oder
ist das tatsächlich heute schon etwas, was extra bemerkt
werden muß? Und dann steht dort noch etwas von „starken Mehrheiten“… aber nicht, aber auch gar nicht, was denn inhaltlich der Grund für die Entscheidung war.
Diese Entscheidung und die Art wie sie (bisher) kommuniziert wurde, hat vor allem zwei Folgen, schillernde Einzelkandidaten wie ein Olaf Heye werden noch größeren Zulauf bekommen und die Wahlbeteiligung wird weiter sinken. Es sei denn, die inhaltliche Arbeit der großen Koalition wird so gut sein, dass die aufgeführten Nachteile wettgemacht werden.
Wir werden sehen...